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MARKENRECHERCHE
im Auftrag von (customer name)
in Bezug auf die Wort-/Bildmarke mit Wortelement “(word element)”
zur ausschliesslichen Verwendung durch den Auftraggeber
Haftungsausschlussklausel: Bitte beachten Sie, dass SAMT AG nicht für die von Drittanbietern übermittelten Informationen und zwar weder für deren
Vollständigkeit noch für deren Richtigkeit oder Aktualität haftet. Bitte beachten Sie, dass die Ergebnisse dieser Recherchen nicht als vollständig betrachtet werden
können, insbesondere die potentiellen Risiken.Dieser Bericht dient nur zur Informationszwecke. Der Bericht enthält Angaben über ältere angemeldete oder bereits
eingetragene Marken, die in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum
(EUIPO) zu finden sind. Die Ergebnisse sind nicht vollständig. Die in diesem Bericht enthaltenen Ergebnisse, insbesondere jegliche Schlussfolgerungen und
Empfehlungen, haben einen informativen Charakter und schießen in keinem Fall und unter keinen Umstände jegliches Risiko von Verletzung der Markenrechte
Dritter durch die Anmeldung des Zeichens, das das Objekt der Ähnlichkeitsrecherche ist.
1
SAMT AG
Windeggstr. 24, CH-8203 Schaffhausen
Swiss Registration ID CH29030189688
Enterprise Registration ID 1271557

INHALTSVERZEICHNIS
INHALTSVERZEICHNIS 2
WAREN- UND DIENSTLEISTUNGSVERZEICHNIS 4
SCHUTZFÄHIGKEIT DER MARKE 6
I. Grundsätzliche Angaben 6
1. Gegenstand der Recherche 6
2. Umfang der Recherche 6
II. Markenfähigkeit 6
III. Absolute Schutzhindernisse 6
IV. Fazit 6
IDENTITÄTSRECHERCHE 7
3. Verwendete Datenbank 7
4. Geprüfte Nizzaklasse(n) 7
5. Status der geprüften Marken 7
6. Bemerkungen 7
II. Ergebnisse der Recherche 8
III. Fazit 8
ÄHNLICHKEITSRECHERCHE 10
4. Geprüfte Nizzaklasse(n) 10
5. Status der geprüften Marken 10
6. Bemerkungen 10
1. Gegenüberstellung von Wort-/Bildmarken mit Wortelement 11
2. Gegenüberstellung von Wortmarke und Wort-/Bildmarke mit Wortelement 12
3. Gegenüberstellung von Wort-/Bildmarke mit Wortelement mit einer reinen Bildmarke12
4. Prüfung der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen 12
III. Fazit 13
FIRMENRECHERCHE 14
2
SAMT AG

4. Bemerkungen 14
SCHLUSSFOLGERUNG 18
Anhang 1 21
3
SAMT AG

WAREN- UND DIENSTLEISTUNGSVERZEICHNIS
Marken werden für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen. Danach bestimmt sich der
Schutzumfang der Marke. Die Markenanmeldung muss die einzutragende Marke, sowie ein
Verzeichnis der zu schützenden Waren und/oder Dienstleistungen (Markenklassen nach
Nizza-Klassifikation) enthalten.
Bei der Eintragung der Markenklassen ist darauf zu achten, dass genau der Nutzungsumfang der
Marke geschützt wird. Werden zu wenige Bereiche geschützt, dann bleiben manche Bereiche
ohne Schutz. Werden zu viele Bereiche geschützt und nicht genutzt, dann kann es zu einem
Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs kommen.
Alle Waren und Dienstleistungen sind aufgrund der Klassifikation von Nizza (NCL) in insgesamt 45
Klassen umfasst. Die Klassen 1 bis 34 der Nizza-Klassifikation sind für Waren bestimmt, die
Klassen 35 bis 45 für Dienstleistungen.
Um ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für die zu prüfende Marke des Auftraggebers zu
erstellen, haben wir die Informationen auf der Webseite: (website) recherchiert und folgende
Dienstleistungen, die von (company name) angeboten werden, aufgelistet:
Angesichts des grundsätzlichen Tätigkeitsbereichs: “(category of services)” könnten die angebotenen
Dienstleistungen zur Nizzaklasse (Nice class number) “(Nice class heading)” gezählt werden.
Weiter muss man die Dienstleistungen angesichts der harmonisierten Begriffe nach "Harmonised
Database" (HDB) spezifizieren. Die Waren und/oder Dienstleistungen müssen sorgfältig
ausgewählt werden, da man zu einem späteren Zeitpunkt keine mehr hinzufügen kann. Man sollte
bei der Auswahl realistisch sein. Nimmt man eine breite Liste von Waren und/oder
Dienstleistungen in Anspruch, erhöht dies in erheblichem Maße die Wahrscheinlichkeit, dass
gegen die Marke Widerspruch eingelegt wird oder sie schließlich wegen Ähnlichkeit mit einer
älteren Marke mit ähnlichen Waren/Dienstleistungen oder wegen Nichtbenutzung gelöscht wird.
Hierzu hat man eine indikative Liste von Begriffen nach "Harmonised Database" (HDB) erstellt,
unter denen die vom Auftraggeber angebotenen Dienstleistungen umfasst werden könnten. (Bitte
finden Sie die indikative Liste von Begriffen hierunter.):
Sie können diese indikative Liste korrigieren. Falls weitere Dienstleistungen hinzugefügt werden
müssen, die in der Liste fehlen, sagen Sie uns bitte Bescheid.
4
SAMT AG
Dienstleistung Beschreibung Bereich
Nizza
Klasse
Vorschlag
Sprache Begriff Nizzaklasse

SCHUTZFÄHIGKEIT DER MARKE
I. Grundsätzliche Angaben
In einem ersten Schritt prüfen wir die Markenfähigkeit der einzutragenden Marke, also ob absolute
Schutzhindernisse (z. B. fehlende Unterscheidungskraft; für die allgemeine Benutzung
freizuhaltende beschreibende Angaben; ein in der Marke enthaltenes Hoheitszeichen; Verstoß
gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung usw.) zur Markeneintragung bestehen.
1. Gegenstand der Recherche
Bei der Frage der Markenfähigkeit geht es darum, ob ein Zeichen seinem Wesen nach geeignet ist
eine Marke zu sein.
Bei der Prüfung der absoluten Schutzhindernisse geht es um die Prüfung von Schutzhindernissen,
die losgelöst von der Markenposition bestehen. Es geht bei absoluten Schutzhindernissen um den
Schutz der Interessen der Allgemeinheit, insbesondere der Konkurrenz. Das Patentamt tritt hier als
Sachverwalter der Allgemeinheit auf und stellt sicher, dass allgemeine Begriffe und
Tätigkeitsbeschreibungen nicht geschützt werden, damit diese der Allgemeinheit zur Verfügung
stehen.
Die absoluten Schutzhindernisse beziehen sich immer auf eine konkrete Nizzaklasse bzw. Ware
oder Dienstleistung. So wäre es Beispielsweise nicht möglich in der Nizzaklasse 31 für frisches
Obst den Begriff "Orange" schützen zu lassen, weil kein Konkurrent mehr das Wort für Obst
benutzen dürfte. Sehr wohl ist es möglich "Orange" für den Betrieb von Diskotheken (Nizzaklasse
41) zu schützen und allen anderen Diskotheken damit untersagen zu können, den Begriff "Orange"
als Marke zu nutzen.
2. Umfang der Recherche
Kongruenz mit den Vorgaben zur Markenfähigkeit und Schutzhindernissen wird manuell überprüft.
Exkludiert ist die Überprüfung der "böswilligen Markeneintragung" (auch missbräuchliche
Markeneintragung), bei der die Eintragung ausschliesslich böswillig erfolgt, um einen Konkurrenten
zu behindern.
II. Markenfähigkeit
Die Markenfähigkeit der zu prüfenden Marke ist gegeben. Es handelt sich um eine konkrete
Abbildung, die so im Markenregister hinterlegt werden kann. Alle Angaben entsprechen unserem
besten Wissen und derzeitigen Kenntnisstand; eine Verbindlichkeit ist daraus jedoch nicht
abzuleiten.
III. Absolute Schutzhindernisse
Bei der zu prüfenden Marke liegen keine absoluten Schutzhindernisse vor. Alle Angaben
entsprechen unserem besten Wissen und derzeitigen Kenntnisstand; eine Verbindlichkeit ist
daraus jedoch nicht abzuleiten.
IV. Fazit
Die Überprüfung auf Markenfähigkeit und absolute Schutzhindernisse ergibt keine Hinderung der
Eintragung der zu prüfenden Marke.
5
SAMT AG

IDENTITÄTSRECHERCHE
Die Identitätsrecherche klärt, ob die neue Marke in identischer Form für identische Waren oder
Dienstleistungen schon von Dritten angemeldet und vom entsprechenden Markenamt registriert
wurde. Die Identitätsrecherche bezieht sich nur auf genau gleiche Marken und nicht auf ähnliche
Marken.
Die Recherche wird in den jeweiligen relevanten Marken-Registern durchgeführt und die
Rechercheergebnisse der Register ausgewertet.
- Wort-/Bildmarke mit Wortelement “(word contained in logo)”
(upload logo)
- Prüfung für ältere identische Marken Dritter, da der Schriftzug (word contained in logo) das
Logo dominiert muss sowohl bei Wortmarken (word contained in logo) als auch bei Logos mit
(word contained in logo) recherchiert werden
- Prüfung, ob ältere identische Marken für identische Waren oder Dienstleistungen (in
identischer Nizzaklasse) angemeldet sind
3. Verwendete Datenbank
- Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
- Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
4. Geprüfte Nizzaklasse(n)
- Nizzaklasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
5. Status der geprüften Marken
- “Eingetragen”
- “Anmeldung eingereicht”
6. Bemerkungen
- EUIPO Hinweis: Die Bildsuche ist nur bei Marken in folgenden Ämtern möglich BX, PT, CZ,
EM, IT, GB, ES, SI, SK, EE, BG, FR, RO, AT, CY, FI, GR, HU, IE, LT, MT, PL, SE, HR
- Zur Durchführung der Identitätsrecherche verwendet SAMT AG Datenbanken von
spezialisierten Drittanbietern. Aufgrund der Abhängigkeit der Drittanbieter von den von
Markenämtern bereitgestellten Daten und der notwendigen Aufnahme der zur Verfügung
gestellten Daten in die Datenbank des Drittanbieters ist die Datenbank nicht immer aktuell.
SAMT AG haftet nicht für die von Dritten bereitgestellten Informationen, weder für deren
Vollständigkeit noch für deren Richtigkeit oder Aktualität.
6
SAMT AG

II. Ergebnisse der Recherche
III. Fazit
In Bezug auf eine neue Markenanmeldung prüft das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im
Rahmen des Anmeldeverfahrens, ob die absoluten Schutzhindernisse (z. B. fehlende
Unterscheidungskraft; für die allgemeine Benutzung freizuhaltende beschreibende Angaben; ein in
der Marke enthaltenes Hoheitszeichen; Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche
Ordnung usw.) zur Markeneintragung bestehen. Das DPMA prüft nicht, ob die neue einzutragende
Marke ältere Markenrechte Dritter verletzt.
Eine neue Marke könnte mit einem bereits eingetragenen Kennzeichen kollidieren, wenn eine
Verwechslungsgefahr besteht. Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr
vor, wenn der Verkehr glauben könnte, dass die von den Vergleichszeichen erfassten Produkte
aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen.
Aus diesem Grund könnte man mit einer Markenrecherche (Identitäts- und Ähnlichkeitsrecherche)
etwaige identische oder ähnliche Marken identifizieren, bei denen Verwechslungsgefahr mit der
eigenen Marke bestehen könnte.
Im Rahmen der Identitätsrecherche haben wir folgende Aspekte überprüft:
- Hat man eine ältere identische Marke (Wort-/Bildmarke mit Wortelement “(word contained in
logo)” oder Wortmarke “(word contained in logo)”) im Markenregister bereits eingetragen?
- In welcher Ware- und Dienstleistungsklasse (Nizzaklasse) wurde die ältere identische Marke
angemeldet?
Als Ergebnis wurde folgende ältere bereits eingetragene Marke gefunden:
7
SAMT AG
Prüfung für identische graphische Wiedergabe und Wortlaut der
Marke “(word contained in logo)” bezogen auf identische Waren
oder Dienstleistungen
kein Treffer gefunden
Identitätsprüfung von Wortmarke “(word contained in logo)”
bezogen auf identische Waren oder Dienstleistungen
1 Treffer gefunden
Datenbestand Database
Marke Trademark name
Markenform Trademark form
Klasse(n) Nizza Nice class number
Sprache Language
Aktenzeichen Reference number
Schutzendedatum Protection deadline
Inhaber Trademark owner
Bemerkung Remarks

ÄHNLICHKEITSRECHERCHE
Die Ähnlichkeitsrecherche bezieht auch andere Schreibweisen in die Recherche nach älteren
Markenrechten mit ein. Bei dieser Ähnlichkeitsrecherche wird eine eingeschränkte Suchstrategie
angewandt, die hier angewandte Ähnlichkeitsrecherche ist nicht vollkommen umfassend und
fokussiert nur auf die hier aufgeführten konkurrierenden Marken.
Die Recherche wird in den jeweiligen relevanten Marken-Registern durchgeführt und die
Rechercheergebnisse der Register ausgewertet.
- Wort-/Bildmarke mit Wortelement “(word contained in logo)”
(upload logo)
- Prüfung der Ähnlichkeit der Marken
- Prüfung der Ähnlichkeit der durch die Marken gekennzeichneten Waren und
Dienstleistungen
- Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
- Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
4. Geprüfte Nizzaklasse(n)
- Nizzaklasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten
5. Status der geprüften Marken
- “Eingetragen”
- “Anmeldung eingereicht”
6. Bemerkungen
- EUIPO Hinweis: Die Bildsuche ist nur bei Marken in folgenden Ämtern möglich BX, PT, CZ,
EM, IT, GB, ES, SI, SK, EE, BG, FR, RO, AT, CY, FI, GR, HU, IE, LT, MT, PL, SE, HR
- Zur Durchführung der Ähnlichkeitsrecherche verwendet SAMT AG Datenbanken von
Markenämtern bereitgestellten Daten und der notwendigen Aufnahme der zur Verfügung
gestellten Daten in die Datenbank des Drittanbieters ist die Datenbank nicht immer aktuell.
SAMT AG haftet nicht für die von Dritten bereitgestellten Informationen, weder für deren
Vollständigkeit noch für deren Richtigkeit oder Aktualität.
8
SAMT AG

Eine neue Markenanmeldung könnte mit einem bereits eingetragenen Kennzeichen kollidieren,
wenn eine Verwechslungsgefahr besteht. Dieser Umstand wird vom Deutschen Patent- und
Markenamt (DPMA) im Rahmen des Anmeldeverfahrens nicht geprüft.
Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Verwechslungsgefahr vor, wenn der Verkehr glauben
könnte, dass die von den Vergleichszeichen erfassten Produkte aus demselben Unternehmen
oder aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Eine Verwechslungsgefahr ergibt
sich aus folgenden Kriterien:
- Ähnlichkeit der Marken
- Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen
Aus diesem Grund haben wir eine Recherche nach älteren bereits angemeldeten Marken
durchgeführt, die als ähnlich der zu prüfenden Marke des Auftraggebers betracht werden könnten.
(Bitte finden Sie im Anhang 1 die Liste mit den Ergebnissen.)
Alle Daten wurden von der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) und des
Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) genommen. Die gefundenen
älteren Marken betreffen nationale Marken, die beim DPMA angemeldet sind, deren Schutzumfang
sich lediglich auf Deutschland erstreckt, sowie Unionmarken, die beim EUIPO mit einem
Schutzumfang auf alle EU Mitgliedstaaten angemeldet sind. Diese sind für Waren und
Dienstleistungen von der Nizzaklasse (Nice class number) “(Nice class heading)” angemeldet.
Die gefundenen älteren Marken wurden aufgrund folgender Kriterien analysiert:
1. Gegenüberstellung von Wort-/Bildmarken mit Wortelement
Beim Vergleich der Zeichen in Bezug auf ihre Wortelemente könnten die Zeichen als ähnlich
erachtet werden, insoweit sie eine erhebliche Anzahl von Buchstaben in derselben Position
gemeinsam haben und nicht hochgradig stilisiert sind oder auf dieselbe oder eine ähnliche Art
stilisiert sind. Ähnlichkeit kann festgestellt werden, auch wenn die Buchstaben grafisch in
verschiedenen Schriftarten, in Kursiv- oder Fettdruck, mit Groß- oder Kleinbuchstaben oder in
Farbe, dargestellt sind. Weiter liegt eine Ähnlichkeit vor, wenn die Zeichen aufgrund der
Gestaltung, Struktur und Farbkombination insgesamt schriftbildlich ähnlich sind. Unter den
gefundenen Treffern könnten nach diesem Kriterium folgende Beispiele für Marken identifiziert
werden, bei denen eine gewisse Wahrscheinlichkeit zur Ähnlichkeit der zu vergleichenden Marken
bestehen könnte:
2. Gegenüberstellung von Wortmarke und Wort-/Bildmarke mit Wortelement
Wenn Bildmarken mit Wortelementen mit Wortmarken schriftbildlich verglichen werden, kommt es
darauf an, ob die Zeichen eine erhebliche Anzahl von Buchstaben in derselben Position
gemeinsam haben und ob das Wortelement im Bildzeichen hochgradig stilisiert ist. Es kann
trotzdem Ähnlichkeit festgestellt werden, obwohl die Buchstaben grafisch mit verschiedenen
Schriftarten, in Kursiv-- oder Fettdruck, mit Groß- oder Kleinbuchstaben oder in Farbe dargestellt
sind. Wenn dieselben Buchstaben in derselben Abfolge dargestellt sind, setzt eine Feststellung
9
SAMT AG
Ältere Marke Zu prüfende Marke
(upload logo) (upload logo)

von Unähnlichkeit im Prinzip eine starke Variation in der Gestaltung voraus. Unter den gefundenen
Treffern könnten nach diesem Kriterium folgende Beispiele für Marken identifiziert werden, bei
denen eine gewisse Wahrscheinlichkeit zur Ähnlichkeit der zu vergleichenden Marken bestehen
könnte:
3. Gegenüberstellung von Wort-/Bildmarke mit Wortelement mit einer reinen
Bildmarke
Eine Übereinstimmung bei einem Bildelement, das schriftbildlich als identisch oder ähnlich
wahrgenommen wird, könnte zu einer schriftbildlichen Ähnlichkeit führen. Unter den gefundenen
Treffern könnten nach diesem Kriterium folgende Beispiele für Marken identifiziert werden, bei
denen eine gewisse Wahrscheinlichkeit zur Ähnlichkeit der zu vergleichenden Marken bestehen
könnte:
4. Prüfung der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen
Nach der Rechtsprechung sind bei der Beurteilung der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen alle
erheblichen Faktoren zu berücksichtigen, die das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnen.
Zu diesen Faktoren gehören unter anderem ihre Art, ihren Verwendungszweck und ihre Nutzung
sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren oder
Dienstleistungen. Zwischen Waren und/oder Dienstleistungen kann Ähnlichkeit verschiedenen
Grades bestehen, je nachdem, wie viele Faktoren ihnen gemeinsam sind und welches Gewicht
diese jeweils haben. Die Menge übereinstimmender Faktoren sowie deren Bedeutung/Gewicht
entscheiden über den Grad der Ähnlichkeit. Als Faustregel gilt: Je mehr gemeinsame Faktoren
gegeben sind, desto höher ist der Grad der Ähnlichkeit. Der zwischen Waren und Dienstleistungen
festgestellte Grad der Ähnlichkeit ist für die endgültige Entscheidung über die
Verwechslungsgefahr von Bedeutung. Unter den gefundenen Treffern hat man nach diesem
Kriterium Marken identifiziert, bei denen eine gewisse Wahrscheinlichkeit zur Ähnlichkeit
angesichts einiger der vom Auftraggeber angebotenen Dienstleistungen bestehen könnte:
10
SAMT AG
Ältere Marke Earlier trademark
Markenform Trademark form
Nizzaklasse(n) Nice class number + Nice class heading
Bemerkung Remarks

III. Fazit
Nach der Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr unter Berücksichtigung aller
Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen; diese Beurteilung hängt von einer Vielzahl von
Umständen ab, insbesondere dem Bekanntheitsgrad der Marke auf dem Markt, der gedanklichen
Verbindung, die das Publikum zwischen den beiden Zeichen aufbauen könnte sowie dem Grad der
Ähnlichkeit zwischen den Zeichen und zwischen den Waren und Dienstleistungen. Die Beurteilung
der Verwechslungsgefahr ist eine in Konfliktsituationen zwischen Marken in Verfahren vor dem
Amt und dem Gericht angewandte Analyse.
Im Rahmen der durchgeführten Ähnlichkeitsrecherche wurden ältere bereits angemeldete Marken
identifiziert, die unter der gleichen Nizzaklasse (Nice class number) angemeldet sind und bei
denen es in unterschiedlichem Grad zur Ähnlichkeit zweier Marken führen könnte.
11
SAMT AG

FIRMENRECHERCHE
Firmennamen geniessen je nach Land Schutz für ihren geografischen Geschäftsbereich. In der
Firmenrecherche wird geprüft, ob es gleichnamige Firmen exisitieren.
- Wortelement “(word contained in logo)” der zu prüfenden Wort-/Bildmarke des Auftraggebers
(upload logo)
- Prüfung, ob der Markenname bereits als Firmenname in einem Mitgliedstaat der
Europäischen Union verwendet wird.
- Europäisches Justizportal
4. Bemerkungen
- Europäisches E-Justice Portal - Unternehmenssuche- Hinweis: Gemäß der Richtlinie
2012/17/EU erfasst das Europäische Justizportal die Unternehmensregister aller EU-Länder
sowie Islands, Liechtensteins und Norwegens. Derzeit sind noch nicht alle Mitgliedstaaten
verknüpft. Ab dem 1. Februar 2020 ist das Vereinigte Königreich kein EU-Mitgliedstaat
mehr. Gemäß dem Austrittsabkommen gilt jedoch während des Übergangszeitraums für das
Vereinigte Königreich und sein Hoheitsgebiet weiterhin EU-Recht.
- Zur Durchführung der Firmenrecherche verwendet SAMT AG Datenbanken von
Unternehmensregistern bereitgestellten Daten und der notwendigen Aufnahme der zur
Verfügung gestellten Daten in die Datenbank des Drittanbieters ist die Datenbank nicht
immer aktuell. SAMT AG haftet nicht für die von Dritten bereitgestellten Informationen,
weder für deren Vollständigkeit noch für deren Richtigkeit oder Aktualität.
Bitte finden Sie hierunter die Liste mit den gefundenen Unternehmen (number of results found):
12
SAMT AG
Wortelement “(word contained in logo)” bereits
als Firmenname in einem EU Mitgliedstaat
verwendet
(number of results found) Treffer gefunden

13
SAMT AG
Firmenname
(Art des
Unternehmensnamens)
Land Sitz Register Nr. Rechtsform

SCHLUSSFOLGERUNG
Im Rahmen der durchgeführten Markenrecherchen in Bezug auf die zu prüfende Wort-/Bildmarke
mit Wortelement “(word contained in logo)” des Auftraggebers wurden ältere Marken Dritter
identifiziert, die für Waren und/oder Dienstleistungen von der gleichen Nizzaklasse 41 (“Erziehung;
Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten”) bereits angemeldet sind, unter der
auch die vom Auftraggeber angebotenen Dienstleistungen umfasst werden könnten. Unter der
gefundenen älteren Marken könnten solche erkannt werden, bei denen eine gewisse
Wahrscheinlichkeit zur Identität oder Ähnlichkeit bestehen könnte. Ein eventuelles Risiko auf
Verwechslungsgefahr sollte unter Berücksichtigung aller Umstände jedes Einzelfalls umfassend
beurteilt werden.
Weiter ist es zu berücksichtigen, dass nach Veröffentlichung einer neu eingetragenen Marke die
Inhaber von älteren Marken die Möglichkeit haben, einen Widerspruch gegen die Eintragung
einzulegen. Ein Widerspruch kann grundsätzlich erhoben werden, wenn befürchtet wird, dass
Verwechslungsgefahr mit der eigenen angemeldeten oder eingetragenen Marke besteht. Dies gilt
auch für eine Unionsmarke oder eine international registrierte Marke (IR-Marke). Der Widerspruch
muss schriftlich und innerhalb einer Frist von drei Monaten nach der Veröffentlichung der
Eintragung eingelegt werden. Man entscheidet über den Widerspruch im Rahmen von einem
Widerspruchsverfahren. Die neu eingetragene Marke wird möglicherweise gelöscht.
14
SAMT AG

Anhang 1
Ähnlichkeitsrecherche
15
SAMT AG
Daten
bestan
d
Marke
Marken
form
Nizz
a
klas
se
Spra
che
Waren- / Dienstleistungsverzeichnis Az.
Gültig
bis
Inhaber

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